Infrastrukturreform in Transformationsländern. Privatisierung, Liberalisierung und Regulierung von Flughäfen in Polen und Russland. Internationale Wirtschaft Bd. 23 [perfect]

Die Restrukturierung von Infrastruktursektoren hat weltweit in der wirtschaftspolitischen Diskussion an Bedeutung gewonnen. In steigendem Maße werden die wettbewerbliche Ausnahmesituation in diesen Sektoren und die Erbringung der Leistungen durch den Staat hinterfragt. Zunehmend wurden nicht nur in hoch entwickelten Industrieländern, sondern auch in Transformations- und Schwellenländern umfangreiche Reformen maßgeblicher Infrastrukturbereiche vorgenommen.

Im Verkehrssektor vieler Transformationsländer sind aber trotz vielfältiger Beispiele für Reformen in westlichen OECD-Ländern und Restrukturierungen in anderen Infrastrukturbereichen grundlegende Reformen bislang kaum angegangen worden. Angesichts der großen entwicklungspolitischen Bedeutung von Flughäfen als wichtigem Teil der Verkehrsinfrastruktur ist diese Zurückhaltung erstaunlich.

Allerdings unterscheiden sich die Bedingungen in Osteuropa teilweise grundlegend von denen westlicher Industrieländer. Daher wurde in der Arbeit – ausgehend von der Theorie der Infrastruktur und aufbauend auf den Erfahrungen westlicher Industrieländer – untersucht, ob Privatisierungen, Liberalisierungen und Regulierungen von Flughäfen grundsätzlich und vor dem Hintergrund der besonderen Bedingungen der Transformationsländer möglich und sinnvoll sind; und wenn ja, wie sie ausgestaltet werden könnten.

Beispielhaft werden für Russland und Polen konkrete, im Zeitablauf gangbare Politikoptionen für die Liberalisierung, Privatisierung und Regulierung von Flughäfen entwickelt. Daraus wird ein für Transformationsländer allgemein gültiges, stufenweises Maßnahmen- oder Options-„Menü“ für Flughäfen und Infrastrukturbereiche insgesamt abgeleitet, das es erlaubt, angepasst an den „Entwicklungsstand“ und die Gegebenheiten des jeweiligen Landes, Reformmaßnahmen durchzuführen und mögliche Wohlfahrts- bzw. Effizienzgewinne auch bei niedrigerem Grad der Systemtransformation zu realisieren.

Diese Interdependenz von transformationspolitischem bzw. makroökonomischem Fortschritt und ordnungspolitischem Gestaltungsspielraum für die Implementierung nachhaltiger marktwirtschaftlicher, effizienzsteigernder Allokationsmechanismen wird überzeugend dargelegt. Damit wird ein wichtiger und in hohem Maße wirtschaftspolitisch relevanter Baustein zu einer dynamischen Ordnungstheorie und -politik im Kontext der Systemtransformation vorgelegt.